von: MARC OLIVER RÜHLE veröffentlicht am 22.05.2022
Wegen der Bedrohung durch NordkoreasRaketen- und Atomprogramm wollen die USA und Südkorea „die Tragweite und denUmfang“ ihrer gemeinsamen Militärmanöver ausbauen.
US-Präsident Joe Biden (79) und Südkoreas Staatschef Yoon Suk-yeol (61) erklärten am Samstag, sie seien sich einig, dahingehende Gespräche zu beginnen. Dies gelte auch für die militärische Aus- und Fortbildung. Klartext: „Wir werden unsere Manöver intensivieren“, so Yoon bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Beratungen mit Biden.
Die Ankündigung dürfte für Nordkoreas Diktator Kim Jong-un (38) einer Provokation gleichkommen. Pjöngjang wirft den beiden Staaten vor, durch ihre Militärmanöverin Südkorea oder auf hoher See rund um die koreanische Halbinsel einen Angriff vorzubereiten.
Das bestreiten die USA und Südkorea – beide Partner sehen wiederum das Raketen- und Atomwaffenprogramm Pjöngjangs als große Bedrohung. Die Manöver gelten als wichtig, damit die Streitkräfte der beiden Länder im Ernstfall möglichst reibungslos zusammenarbeiten könnten.
Biden habe Yoon versichert, dass die USA weiter entschlossen seien, bei Bedarf die „volle Bandbreite“ ihrer militärischen Fähigkeiten zur Verteidigung Südkoreas einzusetzen, einschließlich Atomwaffen, konventioneller Waffen und Raketenabwehrsystemen, hieß es.
Hinter dieser Strategie der erweiterten Abschreckung steht die Absicht, potenzielle Gegner – in diesem Fall Nordkorea – von einem Angriff abzuhalten.
Fakt ist: In Südkorea sind gut 28 000 US-Soldaten stationiert.
Mit Blick auf den Konflikt um das Atomprogramm schloss Biden ein Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator allerdings nicht grundsätzlich aus.
Dies würde davon abhängen, ob Kim „ehrlich“ agiere und es „ernst“ meine, sagte Biden am Samstag auf die Frage eines Journalisten, ob Biden bereit sei, Kim ohne Vorbedingungen zu treffen.
Das Ziel sei weiterhin „die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“, betonte Biden bei der Pressekonferenz. Statt von „atomarer Abrüstung“ sprechen die USA sowie Süd- und Nordkorea von einer „Denuklearisierung“. Das ist ein bewusstgewählter, schwammiger Begriff, der Diplomaten Spielraum in Verhandlungen lässt.
Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich zwischen Juni 2018 und Juni 2019 dreimal medienwirksam mit Kim getroffen, um Nordkorea zur Abrüstung zu bewegen. Letztlich scheiterten die Verhandlungen. Experten zufolge treibt Pjöngjang seine Raketen- und Waffenprogramme weiter voran. Nordkorea hat in diesem Jahr bereits mehrfach Raketen getestet, die einen Atomsprengkopf tragen können.
Südkorea und die USA befürchten auch, Pjöngjang könnte rund um Bidens Asien-Reise einen neuen Raketen- oder sogar Atomwaffentest vornehmen. (Zuletzt hatte Nordkorea im September 2017 eine Atomwaffe getestet.)
Als eines der letzten Länder der Erde hatte das international weitgehend isolierte Nordkoreain der vergangenen Woche offiziell bestätigt, dass es einen Corona-Ausbruchgebe. Biden sagte, die USA könnten Nordkorea rasch Impfungen liefern. „Wir sind bereit, das sofort zu tun.“ Die USA hätten bereits Hilfe angeboten, doch Nordkorea habe nicht darauf reagiert, sagte Biden.
Die staatlich kontrollierten Medien in Nordkorea berichteten unterdessen, die „Ausbreitung der bösartigen Epidemie“ sei nun gebremst und unter Kontrolle. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig verifizieren.
„Der Besuch von US-Präsident Joe Biden in Seoul ist ein wichtiges Signal der engen Werte- und Sicherheitsallianz zwischen USA und Südkorea. Die Botschaft, dass Südkoreasich auf die USA stets verlassen kann, richtet sich nicht nur gegen Nordkorea, sondern auch gegen dessen ‚Schutzmächte‘ China und Russland“, erklärt Korea-Kenner Hartmut Koschyk (63, CSU) gegenüber BILD.
Und weiter: „Nicht unbedeutend ist aber auch das Signal beider Präsidenten an Nordkorea der Dialogbereitschaft hinsichtlich der Nuklearfrage und der Bereitschaft, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie mit medizinisch-humanitärer Hilfe zu unterstützen!“
Biden hält sich im Rahmen seiner ersten Asien-Reise als Präsident zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Südkorea auf. Denn: Biden sieht die Allianz mit Südkorea als „Dreh- und Angelpunkt für Frieden, Stabilität und Wohlstand“ in der Region. Biden und Yoon bekräftigten Pläne, auch die wirtschaftlichen Beziehungen weiter auszubauen.
An diesem Sonntag reist Biden weiter zu Gesprächen nach Japan. In Tokio stehen neben bilateralen Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida auch ein gemeinsames Gipfeltreffen mit den Regierungschefs aus Indien und Australien auf dem Programm. Bei dem sogenannten Quad-Gipfel soll das Streben nach einem freienund offenen Indopazifik im Zentrum stehen. Die USA und ihre demokratischen Verbündeten wollen das Bündnis auch nutzen, um dem Machtstreben der kommunistischen Führung Chinas in der Region zu begegnen.
